Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 03.03.2015 - 12 U 146/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 123 Abs 1 BGB, § 444 BGB
Kaufvertrag über im Rohbau steckengebliebenes Bauwerk: Pflicht des Verkäufers zur Aufklärung über Erlöschen der Baugenehmigung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Offenbarungspflichten des Verkäufers eines vor fast 19 Jahren im Rohbau stecken gebliebenen Bauwerks
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Umfang der Offenbarungspflichten des Verkäufers eines vor fast 19 Jahren im Rohbau stecken gebliebenen Bauwerks
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Keine Aufklärungspflicht des Verkäufers über das Erlöschen einer Baugenehmigung wegen Zeitablaufs
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Aufklärungspflicht des Verkäufers über das Erlöschen einer Baugenehmigung wegen Zeitablaufs
Verfahrensgang
- LG Stendal, 27.08.2014 - 23 O 113/14
- OLG Naumburg, 05.02.2015 - 12 U 146/14
- OLG Naumburg, 03.03.2015 - 12 U 146/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.04.2013 - V ZR 266/11
Gewährleistung beim Wohnungskauf: Fehlende Baugenehmigung als Sachmangel; Prüfung …
Auszug aus OLG Naumburg, 03.03.2015 - 12 U 146/14
Die Fehlerhaftigkeit beruht darauf, dass die Baubehörde die vertraglich vorgesehene Nutzung des Objektes in diesem Fall jederzeit bis zur Erteilung der erforderlichen Baugenehmigung untersagen kann (vgl. BGH NJW 2003, 2380; BGH MDR 2013, 700; BGHZ 114, 260, 262). - BGH, 30.04.2003 - V ZR 100/02
Darlegungs- und Beweislast bei Mängeln der Kaufsache
Auszug aus OLG Naumburg, 03.03.2015 - 12 U 146/14
Die Fehlerhaftigkeit beruht darauf, dass die Baubehörde die vertraglich vorgesehene Nutzung des Objektes in diesem Fall jederzeit bis zur Erteilung der erforderlichen Baugenehmigung untersagen kann (vgl. BGH NJW 2003, 2380; BGH MDR 2013, 700; BGHZ 114, 260, 262). - BGH, 26.04.1991 - V ZR 73/90
Sachmangel eines verkauften Hauses bei ungenehmigtem Ausbau eines …
Auszug aus OLG Naumburg, 03.03.2015 - 12 U 146/14
Die Fehlerhaftigkeit beruht darauf, dass die Baubehörde die vertraglich vorgesehene Nutzung des Objektes in diesem Fall jederzeit bis zur Erteilung der erforderlichen Baugenehmigung untersagen kann (vgl. BGH NJW 2003, 2380; BGH MDR 2013, 700; BGHZ 114, 260, 262).